ACTA, das europäische SOPA?

Dass der Protest gegen SOPA international so viele Unterstützer fand, ist erfreulich für Amerika. Aber nun kommt auf Europa scheinbar ein ähnliches Gesetz zu und die Europäer verschlafen es vor lauter SOPA-Berichterstattung. 

Diese und ähnliche Phrasen könnten uns in Zukunft öfter erwarten.

Schon am 16. Dezember wurde das ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) genannte Gesetz vom EU-Rat durchgewunken. Für Deutschland nickte Ilse Aigner (CSU) das Papier ab. Ihren Ursprung nahmen die Verhandlungen über ACTA bereits während der Planungen des G8-Gipfels 2006 in Japan, die nach 12 Runden hinter verschlossenen Türen im Dezember 2010 in Sydney abgeschlossen wurden.


Wie auch bei PIPA & SOPA sollen die Provider eine Überwacherrolle übernehmen, indem sie stärker zur Verantwortung gezogen werden, was zur Einschränkung der Meinungsfreiheit oder sogar zu Zensur führen könnte. Dabei zielt der Gesetzesentwurf nicht nur auf digitale Güter, sondern auch auf Patente für Medikamente und Organismen.


Die vorerst finale Version von ACTA fällt nicht so schlimm aus wie von einigen erwartet, zum Beispielt hat es die "Three-Strikes-Regel", die besagt, dass beispielsweise den Nutzern einer Tauschbörse nach dem dritten Mal erwischt-werden der Internetzugang gesperrt wird. Zudem werden Provider nicht für Verstöße ihrer Kunden verantwortlich gemacht, müssen aber deren Nutzerdaten herausgeben, was die Anonymität im Internet stark gefährdet.


Noch muss das EU-Parlament dem Gesetz allerdings zustimmen, es bleibt also noch genügend Zeit für Proteste.